Um den Rundfunkbeitrag angstfrei und richtig zu verweigern, sind einige Dinge zu beachten. Zunächst einmal hast Du grundsätzlich nichts zu befürchten, denn ohne Vorankündigung wird man nichts gegen Dich unternehmen. Wir wollen Dich außerdem auch gar nicht in Gefahr bringen, denn waghalsige Einzelaktionen sind nicht die Lösung. Es geht vielmehr darum, dass möglichst viele Menschen Ihrem Unmut jetzt Taten folgen lassen und wir somit alle, als eine möglichst breite Masse, einen kleinen Schritt nach vorn machen und Zivilcourage zeigen.

Angstfrei verweigern

Auch wenn wir selbst negative Erfahrungen machen mussten, haben wir unsere 3 Formen der Zivilcourage extra so ausgelegt, dass es keine bösen Überraschungen geben wird. Du musst Dich einfach nur an unsere Anleitungen halten und den Zwangsbeitrag an bestimmten Stellen leider auch mal bezahlen. Dies garantiert Dir dass Dein Fall nicht in die nächste “Stufe” kommt und die Situation durch eine Pfändung oder andere unschöne Eintreibungsversuche eskaliert. Es geht uns hier nicht darum, einen möglichst individuellen Ausweg aus dem System zu finden oder dieses rechtlich in Frage zu stellen.

Deine Einzugsermächtigung stornieren

Der wichtigste Schritt bei unseren Anleitungen ist es, Deine Einzugsermächtigung zurückziehen. Sofern Du den Zwangsbeitrag direkt vom Beitragsservice abbuchen lässt, kannst Du dies jederzeit online über die Plattform des Beitragsservice widerrufen. Du findest den Onlineantrag unter dem Punkt Formulare, Änderung zum Beitragskonto. Solltest Du stattdessen einen Dauerauftrag über Deine Bank eingerichtet haben, musst Du es entsprechend dort deaktivieren.

Der Gesamtablauf

Nachdem die Zahlung der Rundfunkbeiträge eingestellt wird, setzt sich automatisch ein Verwaltungskonstrukt in Gang. Der komplette Vorgang kann sich durchaus mehrere Jahre hinziehen und die einzelnen Stufen können sich auch wiederholen. Auch wenn du keinesfalls alle Stufen durchgehen solltest, möchten wir Dir dennoch den Gesamtablauf darstellen um Dir zu zeigen, wie der Beitragsservice agiert. 1

Der einbehaltene Geldbetrag

Sobald Du aufhörst den Zwangsbeitrag zu bezahlen, sparst Du Dir jeden Monat 17,50 €. Um bei einem eventuellen Rückschlag nicht gleich in Geldnot zu kommen, solltest Du diesen Betrag stets auf die Seite legen und nicht ausgeben. Erfreue Dich an Deinem gesparten und lass es jeden Monat weiterwachsen. Mit etwas Glück wirst Du Dich sehr lange und vielleicht sogar dauerhaft daran erfreuen können.

Die Energie des Widerstands

Betrachte die Auseinandersetzung mit dem Beitragsservice auf keinen Fall als Deinen persönlichen Kampf. Vielmehr ist es ein solidarischer Widerstand und Dein persönliches Zeichen von Zivilcourage. Wir sind mittlerweile um die 5 Millionen Haushalte von Nichtzahlern und Nichtnutzern und wir werden jeden Tag mehr. Es ist uns wichtig, dass möglichst viele Menschen einen kleinen und einfachen Schritt machen, anstatt dass einige wenige ganz besonders große Aktionen durchführen.

Was soll das bringen, wenn ich doch zahlen muss?

Solltest Du Dir diese Frage stellen, dann lass Dir sagen es geht hier um einen bewussten Boykott des Zwangsbeitrags. Wir tun dies um unseren Unmut Ausdruck zu verleihen und uns mit den Menschen zu verbinden, die für uns bereits seit 2013 für die Zivilcourage einstehen und dafür kämpfen, dass Deutschland zu einem anderen, nämlich fairen und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zurückfindet.

Die Rechtsbehelfsbelehrung und die Fristen

Immer wenn der Beitragsservice oder die Landesrundfunkanstalt dir Bescheide schickt (Ablehnungs-, Festsetzungs-, oder Widerspruchsbescheide) ist eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten. Diese weist dich auf Deine rechtlichen Möglichkeiten hin, die Du gegen diesen Bescheid einsetzen kannst (Widerspruch, danach Klage). Wichtig ist dabei, dass Du innerhalb der vierwöchigen Frist (ab Zustellung) aktiv wirst, denn Dein Widerspruch oder Klageantrag muss innerhalb dieser Frist eingegangen sein. Denke außerdem auch immer daran, Deine Schreiben an Deine zuständige Landesrundfunkanstalt zu richten (außer bei Deiner Klageeröffnung).

Die Kommunikation mit Deiner Landesrundfunkanstalt

Da der juristische Vertreter Deiner Landesrundfunkanstalt einzig und allein der oder die Intendant/in ist, musst Du alle Deine Anträge oder Widersprüche immer an diese Adresse richten. Egal ob in der Rechtsbehelfsbelehrung, der Beitragsservice als erste Adresse steht, schicke Deine “Antwort” immer an die Landesrundfunkanstalt z.H. des jeweiligen Intendanten.
Deine Briefe solltest Du außerdem am besten immer postalisch per Einschreiben oder per Fax versenden. Hebe auch den Einlieferungsbeleg / Sendebericht gut auf und hefte diesen am besten direkt mit ab. So hast Du auch später noch einen Überblick, was Du wann versandt hast und vor allem immer auch einen rechtlichen Nachweis.

Die Schreiben des Beitragsservice

Der Beitragsservice wird Dir vermutlich viele Briefe zusenden, sobald Du aufhörst den Zwangsbeitrag zu bezahlen. Die meisten dieser Schreiben stellen lediglich eine Information dar, denn diese enthalten keine Rechtsbehelfsbelehrung. Wir empfehlen Dir trotzdem alle Schreiben vom Beitragsservice oder Deiner Landesrundfunkanstalt aufzubewahren und entsprechend abzuheften. Notiere Dir am besten auch die Eingangsdaten auf den Schreiben, also wann genau die Briefe bei Dir angekommen sind. Der Beitragsservice hat nämlich oftmals die Angewohnheit, seine Briefe erheblich vorzudatieren.