Fortgeschritten und für interessierte

  • Aufwand: gering
  • Kosten: gering
  • Rhythmus: > 1 Jahr
  • 1. Schritt: einstellen der Zahlung
  • Ziel: Vollstreckungsankündigung durch die Gemeinde
  • Vorteil: Die GEZ hat alle Hände voll zu tun

Als fortgeschrittener Grundrechteverteidiger, wirst Du für noch mehr Aufregung beim Unrechtfunk sorgen und dabei nur wenige Schritte befolgen müssen. Wahrscheinlich wird es Dich ein paar Säumniszuschläge und Mahngebühren (mind. 8 €) kosten, allerdings wirst Du den Zwangsbeitrag auch länger zurückhalten und mit deinen Widersprüchen für einen viel höheren Verwaltungsaufwand beim Beitragsservice sorgen. Dieser Weg führt Dich bis zur Vollstreckungsankündigung durch Deine Gemeinde.

Um dahin zu gelangen, musst Du nichts weiter tun als den Dauerauftrag bei Deiner Bank zu deaktivieren. Danach werden Dich einige Briefe vom Beitragsservice erreichen (siehe: einfachen Weg). Alle die keine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten, kannst Du gefahrlos ignorieren denn diese Schreiben sind nur eine nette Erinnerung. Du solltest erst wieder bei einem Festsetzungsbescheid aktiv werden. Diese enthalten eine Rechtsbehelfsbelehrung und können somit angefochten werden. Dabei gilt es innerhalb der vierwöchigen Frist (ab Zustellung), Widerspruch einzulegen.
Dieser Widerspruch wird zwar abgelehnt werden, jedoch muss der Ablehnungsbescheid händisch unterschrieben sein. Du kannst also aktiv dazu beitragen, dass der Beitragsservice auch weiterhin alle Hände voll zu tun hat. Verfahre mit allen Briefen des Beitragsservice so und widerspreche jedem Festsetzungsbescheid. Solltest du darauf verzichten wollen oder es mal vergessen ist das kein Problem. Dein Fall wird dann zwar schneller zur Gemeinde eskalieren, aber Dir entsteht kein weiterer Nachteil.

Auf den ersten Festsetzungsbescheid können weitere folgen und ab einem Beitragsrückstand von ca. 400 € wird Deine Gemeinde per “Amtshilfe” aufgefordert einzugreifen. Diese soll dann die fälligen Rückstände eintreiben und dazu eine Vollstreckung durchführen. Du wirst dazu von Deiner Gemeinde erst einmal angeschrieben (per Vollstreckungsankündigung) und solltest hier gleich auf Nummer sicher gehen und die Ausstände begleichen. Es kann zwar noch bis zu einem Jahr dauern bis wirklich eine Pfändung (Sach-, Konto oder Lohnpfändung) durchgeführt wird, aber Du solltest nichts riskieren. Begleiche die rückständigen Beiträge per Überweisung und beginne dann wieder von vorn.

Zusammenfassung

1) Dauerauftrag deaktivieren und Zahlung einstellen
2) Informationsschreiben annehmen
3) Festsetzungsbescheiden widersprechen (optional)
4) bis zur Vollstreckungsankündigung warten
5) Zwangsbeitrag bezahlen
6) von vorn beginnen

Scans
Festsetzungsbescheid Vollstreckungsankündigung
Festsetzungsbescheid (Scan) Vollstreckungsankündigung (Scan)